23.06.2015 in Wohnen & Leben

Gebietsreform in Thüringen wird kommen

 
Michael Gauer, OV-Vorsitzender Kahla, Marion Rosin, Richard Dewes und Frank Roßner (v.li) bei der Zukunftswerkstatt.

Der Fahrplan der rot-rot-grünen Landesregierung ist eindeutig. Was Innenminister Holger Poppenhäger am 23. Juni in der Presse berichtet, gibt wieder, was auch der Koalitionsvertrag hierzu ausführt. Bis zum Ende der Legislaturperiode soll eine Funktional- und Gebietsreform in Thüringen abgeschlossen sein. Die Neuwahl der hauptamtlichen Oberbürgermeister und Landräte soll 2019 in den neuen Strukturen erfolgen. Dafür dient das Expertengutachten der Kommission aus der letzten Legislaturperiode als erste Grundlage. Darauf aufbauend startet der Leitbildprozess, aus dem heraus feste Eckwerte für eine Reform der Gemeinden und Kreise abgeleitet werden. Am 22. September soll es einen Kabinettsbeschluss geben. Bis Ende des Jahres soll der Fahrplan stehen. Für eine fristgerechte Umsetzung der Pläne muss im Frühjahr 2016 das sogenannte Vorschaltgesetz im Staatsanzeiger veröffentlicht sein, bevor die 18-monatige Freiwilligkeitsphase beginnt.

 
 

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