Stadthaushalt 2019 einstimmig beschlossen: Ulf Ryschka erklärt den Plan

Steuern & Finanzen


Ulf Ryschka, Vorsitzender des Haushaltsausschusses.

Einstimmig hat der Stadtrat am 6. Dezember den Haushalt 2019 beschlossen. „Ich freue mich, dass es gelungen ist, noch 2018 einen runden Haushalt für das kommende Jahr mit vielen wichtigen Investition vorzulegen“, sagte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses Ulf Ryschka (SPD). Der Haushalt ist das Kursbuch der Verwaltung für das Jahr 2019. Die Stadt gewinnt immer mehr finanzielle Handlungsspielräume zurück. Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 13 Millionen Euro.

Die Steuereinnahmen sind die Hauptfinanzierungsquelle des Stadthaushaltes. Im Jahr 2008 betrugen die Steuereinnahmen 4,2 Millionen Euro. Für 2019 können 6,2 Millionen Euro geplant werden. Das ist ein sattes Plus von 2 Mio. EUR oder 48% innerhalb von 12 Jahren. Eine ausgesprochen positive Entwicklung. Die stärksten Zuwächse sind dabei bei der Gewerbe- und der Einkommensteuer zu verzeichnen. Dies bedeutet letztlich: Die Löhne und Gehälter der hier lebenden Menschen steigen und unsere Gewerbebetriebe arbeiten erfolgreich.

Größter Ausgabeposten im Haushalt ist mit 2,7 Millionen Euro die Kreisumlage. Die Summe der Ausgaben für die Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage beträgt 3,1 Millionen Euro. Damit werden der Stadt von ihren Steuereinnahmen und der Schlüsselzuweisung 56 Prozent abgezogen. Lediglich 44% dieser Einnahmen und damit 2,5 Millionen Euro verbleiben der Stadt für ihre eigenen Aufgaben.

Für die Kindergärten in der Stadt werden 2,7 Millionen Euro ausgegeben. Kahla unterstreicht damit auch, wie wichtig ihr eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung ist.

Für den Brand- und Katastrophenschutz will die Stadt 2019 insgesamt 331.000 Euro, davon 129.000 Euro für Investitionen ausgeben. Der Stadtrat setzt damit ein Zeichen. „Wir sind froh und dankbar“, so Ryschka, „dass es in unserer Stadt eine ausgezeichnet funktionierende Feuerwehr gibt in der sich motivierte Feuerwehrleute engagieren.“

Konsequent beschreitet die Stadt ihren Konsolidierungspfad. Die Verschuldung wird weiter gesenkt. Für den Kapitaldienst gibt die Stadt 868.000 Euro aus. Das sind eine Millionen Euro weniger als noch vor zehn Jahren. Am Ende des Jahres wird die Stadt einen Schuldenstand von 5,8 Millionen Euro aufweisen. Sie hat dann seit 2011 nahezu acht Millionen Euro getilgt.

Bürgermeister Jan Schönfeld freute sich besonders, dass es gelungen ist, erstmals seit Jahrzehnten wirklich nennenswerte Summen in das Freibad zu investieren. Für den Anschluss des Bades an das Abwassersystem der Stadt und für eine neue Pumpe sind 131.000 Euro vorgesehen. „Damit ist ein sehr wichtiger Schritt für den Weiterbetrieb unseres Freibades getan“, sagte Schönfeld.

Bürgermeister und Ausschussvorsitzender wiesen gemeinsam auf die geplanten Mittel für einen Flächennutzungsplan hin.

Mit dem Bau der B 88 aber auch mit der Produktionsverlagerung nach Kahla bei der Firma Griesson stehen große Veränderungen in der Stadt an.

Für diese Veränderungen möchte die Stadt gerüstet sein. Sie will selbst bestimmen, in welche Richtung die Entwicklung geht. Die Frage, wo künftig Wohnbaugebiete entstehen sollen, wo sich Handel und Gewerbe niederlassen kann, will die Stadt beantworten.

Nicht ein Investor bestimmt, wo was gemacht wird sondern die Stadt. Mit einem Flächennutzungsplan behält die Stadt nicht nur formal die Planungshoheit.

Kämmerin Kati Günther, bei der sich Ryschka ausdrücklich im Namen des Stadtrates für ihre gute Arbeit bedankte, hat den Haushaltsplanentwurf bereits der Kommunalaufsicht übergeben.

Bürgermeister Schönfeld hofft nun auf den haushaltsrechtlichen Segen aus Eisenberg noch vor Weihnachten.

 
 

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